Der Grosse Rat des Kantons Thurgau beschloss im Frühling 2025 eine Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der dazugehörigen Verordnung (PBV). Die Neuerungen sind am 1. November in Kraft getreten. So können neu Bauvorhaben wie Wärmepumpen, Klimageräte, Erdwärmesondenanlagen sowie Ladestationen für Elektroautos unter bestimmten Voraussetzungen analog der Solaranlage in einem Meldeverfahren abgewickelt werden. Die Neuerung soll die Verfahren vereinfachen und beschleunigen.
Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden können wie bis anhin mittels Formular bei der Gemeinde gemeldet werden, sofern sie genügend angepasst sind und die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Für geschützte Kulturobjekte bleibt jedoch eine Baubewilligung nötig.
Neu fallen innen und aussen aufgestellte Luft/Wasser- sowie Luft/Luft-Wärmepumpen und Klimageräte unter das Meldeverfahren. Bei aussen aufgestellten Anlagen darf das Volumen jedoch höchstens zwei Kubikmeter betragen. Anlagen an respektive bei Kulturdenkmälern sowie bei einem Abstand von weniger als 1,50 Metern bleiben auch hier baubewilligungspflichtig.
Für Erdwärmesondenanlagen kann neu ebenfalls das Meldeverfahren genutzt werden, sofern die Sonden mindestens zweieinhalb Meter Abstand zur Grundstücksgrenze aufweisen, keine Bau- oder Gewässerraumlinien betroffen sind und keine kantonalen Abstandsregelungen verletzt werden. Für die Bohrungen braucht es zusätzlich eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung. Diese erfolgt nach Zustellung der Unterlagen durch die Gemeinde an den Kanton.
Für Ladestationen an bestehenden Fahrzeugabstellplätzen kann neu ein Meldeverfahren genutzt werden. Keine Meldung oder Bewilligung wird bei nicht öffentlich zugänglichen Ladestationen an bestehenden Fahrzeugabstellplätzen innerhalb der Bauzonen benötigt. Zusätzliche bauliche Installationen, wie beispielsweise eine Überdachung, brauchen jedoch ein Baugesuch.
Das Meldeverfahren ist eine Art vereinfachte Prüfung und sorgt dafür, dass nicht jedes Vorhaben ein Baugesuch benötigt. Dennoch ist die Gemeinde über das Bauvorhaben zu informieren. Denn ein Meldeverfahren bedeutet nicht bewilligungsfrei: Die baurechtlichen Vorschriften müssen weiterhin eingehalten werden. Für die verschiedenen Vorhaben stellt das Departement für Bau und Umwelt eigene Meldeformulare zur Verfügung. Diese können direkt unter dbu.tg.ch/baugesuchszentrale/meldeverfahren.html/18357 oder über die Stadtwebseite heruntergeladen werden. Das ausgefüllte und unterzeichnete Formular sowie die erforderlichen Unterlagen wie beispielsweise Situationspläne, Fotos oder technische Angaben zu geplanten Anlagen müssen bei der Bauverwaltung eingereicht werden. Dies kann digital erfolgen an: bauverwaltung@amriswil.ch. Die Verwaltung prüft anschliessend, ob die Unterlagen vollständig sind, das Meldeverfahren zulässig ist und weitere Fachstellen beigezogen werden müssen.
Die Gemeinde kann ein ordentliches Baugesuchsverfahren verlangen, wenn das Vorhaben nicht für das Meldeverfahren geeignet ist oder den Bauvorschriften widerspricht. Die Einforderung eines Gesuchs oder die Genehmigung des Bauvorhabens erfolgt innert 30 Tagen ab Erhalt der Meldung. Mit dem Vorliegen der Genehmigung darf mit den Arbeiten begonnen werden. Bei Erdwärmesonden darf erst gebohrt werden, wenn die zusätzliche gewässerschutzrechtliche Bewilligung vorliegt – auch wenn die 30-Tage-Frist bereits abgelaufen ist. Wer ein solches Vorhaben plant, soll sich frühzeitig über die geltenden Vorschriften und erforderlichen Unterlagen informieren. Bei Fragen hilft die Bauverwaltung der Stadt Amriswil gerne weiter.
