An seiner Sitzung vom 03. September 2024 hat der Stadtrat folgende Baugesuche bewilligt:
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Schutzräume werden geprüft
Alle zehn Jahre müssen die Zivilschutzräume auf ihre technische Funktionalität überprüft werden. Im kommenden Jahr findet wiederum eine solche Kontrolle aller Räume im Amriswiler Stadtgebiet statt.
Die Durchführung der periodischen Schutzraumkontrolle dient der Erfassung und Gewährleistung der Betriebsbereitschaft und des Unterhalts der Schutzräume. Eine solche Kontrolle ist mindestens alle 10 Jahre durchzuführen. Die Weisung gilt sowohl für öffentliche wie auch für private Schutzräume. Die letzte Durchführung der periodischen Kontrolle in Amriswil fand im 2014/2015 statt. Nun hat das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee die Stadt Amriswil aufgefordert, eine nächste Schutzraumkontrolle im Jahr 2025 vorzunehmen. Der Stadtrat kann dabei selber entscheiden, an welches Unternehmen der Auftrag vergeben wird. Die anfallenden Kosten können beim Amt für Bevölkerungsschutz und Armee des Kantons Thurgau wieder eingefordert werden. Sie belasten jedoch weder die Stadtkasse noch die Erfolgsrechnung des Kantons, sondern werden aus den Abgaben von Privaten für nicht erstellte Schutzräume beglichen. Kontrolliert werden alle Schutzräume im ganzen Stadtgebiet auf ihren technischen Zustand. An seiner Sitzung vom 3. September hat der Stadtrat den Auftrag für die Schutzraumkontrolle 2025 der Firma SK Steiner GmbH aus Frauenfeld vergeben. Die Kontrolle wird rund 54'300 Franken kosten.
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Gemeinden verschärfen Rechnungskontrollen
Für die Restkostenfinanzierung der ambulanten Krankenpflege sind im Kanton Thurgau die Gemeinden zuständig. Da die Stadt Amriswil mit der Spitex Oberthurgau eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen hat, werden die effektiven Restkosten der Pflegeleistungen bei privaten Spitex-Organisationen bis höchstens zu den Pflegetarifen der Spitex Oberthurgau von der Stadt Amriswil übernommen. Die Trägergemeinden der Spitex Oberthurgau mussten in letzter Zeit feststellen, dass immer häufiger auch Rechnungen von anderen Organisationen (private Spitex-Organisationen, Organisationen welche pflegende Angehörige anstellen oder freiberufliche Pflegefachpersonen) eintreffen, welche zum Teil sehr hohe Restkosten bei den Gemeinden einfordern. Um dieser Entwicklung Einhalt bieten zu können, müssen die Kostenrechnungen der privaten Leistungserbringer noch besser kontrolliert werden. Dies verursacht Zeit und es wäre nicht sinnvoll, wenn jede Gemeinde die Kostenrechnungen separat prüft.
Gleichbehandlung der Leistungserbringer
Da alle Trägergemeinden der Spitex Oberthurgau mit der vorliegenden Problematik konfrontiert sind, wurde nun bestimmt, dass die sechs Gemeinden die Leistungserbringer im ambulanten Pflegebereich bezüglich der Restkostenfinanzierung gleich behandeln. Zur Ermittlung der Restkosten sind von jedem Leistungserbringer ohne Leistungsauftrag bestimmte Unterlagen wie Kostenrechnung oder Prüfbericht der Revisionsstelle einzureichen. Die sechs Trägergemeinden haben sich geeinigt, dass vorläufig die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf die Prüfung der Kostenrechnungen übernimmt. Der anfallende Aufwand für die Gemeinde kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau beziffert werden. Allenfalls muss nach dem ersten Jahr über eine Kostenbeteiligung verhandelt werden. Bis dahin erbringt Zihlschlacht-Sitterdorf die Dienstleistung ohne Kostenverrechnung.
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Arbeiten an den Alterswohnungen schreiten voran
Mit dem Neubau der 31 Alterswohnungen und Spitexbüroräumlichkeiten an der Ecke Egelmoosstrasse/Alleestrasse wird sich das Areal mit dem APZ, der Spitex und der Pro Senectute zu einem Zentrum für Alter und Gesundheit entwickeln. Die Bauarbeiten haben im Januar begonnen und sind in vollem Gange. Jetzt wurden die Malerarbeiten vergeben.
Die Stadt Amriswil hat für das Projekt Neubau Alterswohnungen im Submissionspaket Nr. 1 die Arbeitsgattung «Malerarbeiten» im freihändigen Verfahren durchgeführt. Insgesamt haben sechs Unternehmungen ein Angebot bis zum festgelegten Eingabetermin eingereicht. Die Offerten wurden vom Architekten und den zuständigen Fachplanern inhaltlich auf die Richtigkeit geprüft. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 3. September entschieden, die Malerarbeiten für eine Offertsumme von rund 104'000 Franken der Firma Götte malt! GmbH aus Amriswil, zu vergeben. Derzeit laufen die Bauarbeiten an der Decke des Spitex-Geschosses (Parterre), die im Laufe des Septembers abgeschlossen werden. Mit Ausnahme des Treppenhauses (wird bis Mitte November in Massivbauweise erstellt), werden die anderen Geschosse nach Vollendung des Treppenhauses in Holzelementbauweise durch die Firma Krattiger Holzbau AG erstellt. Die Baukommission rechnet damit, dass einer der Gebäudeflügel bereits bis Ende Jahr aufgerichtet sein wird. Gutes Wetter vorausgesetzt. Trotz zusätzlicher Kosten der Aushubarbeiten (im amriswil.info vom 30. Mai 2024 berichtet), ist das Projekt immer noch im Budget und der Bezug ist wie geplant im Herbst/Winter 2024 möglich.
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470 Meter Kanalsanierungen nötig
Für die Sanierung von Kanalisationsleitungen und Schächten in verschiedenen Amriswiler
Quartieren hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 3. September 2024, rund 170'000 Franken gesprochen. Die einzelnen Leitungen und Schächte werden dabei mit unterschiedlichen Techniken gereinigt oder saniert.
In Amriswil sind im Jahr 2024 Kanalisationsleitungen und Schächte auf einer Länge von insgesamt 470 Metern zu sanieren. Es sollen auch wieder einige wichtige Regenwasserableitungen saniert werden. Es betrifft folgende Strassenzüge und Quartiere: Stockäckerweg, Quellen- und Bachstrasse, Zelgli- und Berglistrasse, Weinfelder- und Bahnhofstrasse, Gassenäckerstrasse, Biessenhofen Underdorf, Schocherswil – Mühlebach. Die im Jahr 2019 vorgenommenen Zustandsuntersuchungen haben für die Kanalabschnitte ergeben, dass teilweise mit dem Schlauchrelingsverfahren saniert werden muss, teilweise punktuell sowie mit Fräs- und Hochdruckarbeiten, teilweise örtlich mit Kanalrobotern oder Stahlmanschetten. Dazu sind 26 Schächte zu unterhalten.
Verschiedene Vorgehensweisen
Bei den Schadenbildern handelt es sich um Rissbildungen, Auswaschungen, Ablagerungen, Wurzeleinwüchsen, schlecht verputzten Seitenanschlüssen und Undichtigkeiten. Aufgrund der Bilder der Rohre ist es wirtschaftlich und technisch sinnvoll, acht Leitungen mit einer Gesamtlänge von 270 Metern von innen, also mittels Schlauchrelining, zu sanieren. Fünf Leitungsabschnitte mit einer Länge von 200 Metern werden punktuell mit manuellen Reparaturen erneuert oder mit Fräsen und Hochdruck gereinigt und damit das ganze Kapazitätsprofil wieder hergestellt. Die Kontrollschächte, inkl. Durchlaufrinnen und Steigleitern, müssen von einem Tiefbauunternehmen saniert werden. Sie weisen Risse, Roststellen, Undichtigkeiten sowie Kalkablagerungen auf.
Sieben Wochen Bauzeit
Zur Ausführung der Innensanierungsarbeiten wurden fünf auf Kanalsanierungen spezialisierte Unternehmungen für das Inliner- und Roboterverfahren angefragt. Die Submission erfolgte im freihändigen Verfahren durch die SBU AG. Die Sanierungsarbeiten der Unternehmung werden intensiv von der Projektleitung SBU begleitet und kontrolliert. Dafür werden rund 16'000 Franken Ingenieuraufwand notwendig werden. Die Ausführung der Kanalsanierungsarbeiten vergibt der Stadtrat der Firma Kansani AG zur Offertsumme von rund 104'000 Franken, die Schachtsanierungsarbeiten wird die Firma Cellere AG zur Offertsumme von rund 36'000 Franken ausführen. Mit Materialqualitätsprüfungen und der Einberechnung von Unvorhergesehenem werden die Sanierungsarbeiten rund 170'000 Franken kosten. Die Arbeiten werden voraussichtlich noch im September beginnen und dauern bis Dezember 2024 an. Es ist mit einer reinen Bauzeit von zirka sieben Wochen zu rechnen.
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Bibliothek ersucht Stadt wieder um Unterstützung
Die Bibliothek und Ludothek Amriswil ist als Verein organisiert. Finanziert wird dieser durch Mitgliederbeiträge, Gönnerbeiträge, Unterstützungsgelder der Gemeinden Erlen, Hefenhofen, Langrickenbach, Muolen, Sommeri und Zihlschlacht-Sitterdorf. Zudem ersucht der Verein die Stadt Amriswil jährlich um einen Unterstützungsbetrag.
Im August 2024 ersuchte der Verein Bibliothek und Ludothek Amriswil den Stadtrat um den jährlichen Beitrag der Stadt Amriswil für das Jahr 2025. Die gewünschte Beitragshöhe liegt mit 118‘000 Franken (Beitrag von 115‘000 Franken plus 3‘000 Franken für die Buchhaltung) gleich hoch wie im Jahr 2024.
Deutlich mehr Ausleihungen
Der Verein Bibliothek und Ludothek arbeitet sehr sparsam. Mit dem Beitritt zur digitalen Bibliothek hat der Verein vor einigen Jahren ein neues und zeitgemässes Angebot eingeführt, welches rege genutzt wird und weiter ausgebaut werden soll. Dafür sprechen auch die neuesten Zahlen der Bibliothek. Per Ende Dezember 2023 zählte der Verein insgesamt 1'294 Mitglieder. Im Verlauf des Jahres 2023 wurden 69’311 Medien ausgeliehen, was verglichen mit dem Vorjahr zwar einem Minus von 0.9 Prozent entspricht. Bei der digitalen Bibliothek (dibiost.ch) wurden hingegen 14’353 Medien ausgeliehen, also 7.45 Prozent mehr als im Jahr davor. Gesamthaft wurden bei Bibliothek und dibiost.ch 83’664 Medien ausgeliehen, was einer Steigerung um 1'337 Medien entspricht.
Abstimmung notwendig
Jährlich wiederkehrende Beiträge in dieser Grössenordnung kann der Stadtrat nicht in eigener Kompetenz bewilligen. Dafür wäre laut den Bestimmungen der Gemeindeordnung eine Urnenabstimmung nötig. Der Gemeindebeitrag an den Verein Bibliothek und Ludothek muss deshalb ordentlich budgetiert und von der Gemeindeversammlung genehmigt werden. Der Stadtrat hat das Gesuch des Vereins Bibliothek und Ludothek Amriswil an seiner Sitzung vom vergangenen Dienstag bewilligt und die Finanzverwaltung beauftragt, einen Beitrag von 118‘000 Franken (inkl. Betrag von 3‘000 Franken für die Buchhaltung) im Budget 2025 zu berücksichtigen. Die Zustimmung der Stimmberechtigten an der diesjährigen Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2024 vorausgesetzt, kann dies
