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Stadtratssitzung vom 22. Oktober 2019

24. Oktober 2019

Am Dienstag, 22. Oktober, hat der Amriswiler Stadtrat seine Sitzung abgehalten und über folgende Geschäfte beraten und entschieden.

 

Die Gerinnesanierung am Eidbach kann bald beginnen

Letzten Monat hat der Stadtrat dem Projekt «Gerinnesanierung Eidbach» im mittleren Abschnitt zugestimmt. Nötig geworden ist es, weil im Sommer 2015 mehrere zum Teil intensive Niederschlagsereignisse stattgefunden haben, die unter anderem zu Überschwemmungen im Oberdorf von Biessenhofen führten. Nun hat der Stadtrat die Arbeiten vergeben. Als Sofortmassnahme auf die Unwetterereignisse wurden in den Jahren 2015 bis 2017 Schwemmholz aus dem Bachgerinne entfernt und mittels Holzschlag die Böschungen entlastet. In der Folge erstellte die Stadt Amriswil ab dem Jahr 2017 das Vorprojekt «Gerinnesanierung Eidbach». Mit Bericht vom 20. Februar 2018 gab das Amt für Umwelt eine positive Stellungnahme mit den weiteren Projektschritten ab. Nachfolgend wurde das Ausführungs- bzw. Auflageprojekt erarbeitet. Im September 2019 erfolgte parallel zur öffentlichen Planauflage die Ausschreibung der Wasserbauarbeiten. Einsprachen zum Projekt sind keine eingegangen. Es wurden sechs Unternehmungen, nämlich die zwei auf Wasserbau spezialisierten Firmen Kreis AG und Geiges AG sowie die vier ortsansässigen Tiefbauunternehmungen Cellere AG, Stutz AG, Strabag AG und Kibag AG, im freihändigen Verfahren angefragt. Die Kibag AG und die Geiges AG reichten keine Offerte ein. Mit den Wasserbauarbeiten wurde die Kreis Wasserbau AG, Weinfelden, zur Netto-Offertsumme von Fr. 87 778.60 (inkl. Mwst.) beauftragt. Mit den Bauleitungsarbeiten wurde die MFrei Infra GmbH, Amriswil, zur Nettosumme von 15 000 Franken (inkl. Mwst.) beauftragt.

 

Verkehrskonzept wird unterstützt

Das kantonale Tiefbauamt hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Raumentwicklung, dem Amt für Wirtschaft und Arbeit und der Abteilung öffentlicher Verkehr das im Jahr 2011 erarbeitete Gesamtverkehrskonzept (GVK) aktualisiert. Der Kanton hat die Thurgauer Gemeinden eingeladen, bis 31. Oktober zum GVK Stellung zu nehmen. Das 150 Seiten umfassende Konzept dient in erster Linie dazu, die Massnahmen und Verflechtungen in den Bereichen öffentlicher Verkehr (ÖV), motorisierter Individualverkehr (MIV) und Langsamverkehr (LV) zu koordinieren und zu optimieren. Auslöser für die Überarbeitung war, dass sich in den vergangenen Jahren wesentliche Randbedingungen geändert haben, etwa der kantonale Richtplan oder das Planungs- und Baugesetz. Der Verband Thurgauer Gemeinden (VTG) hat für die Erstellung einer Vernehmlassungseingabe eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Dieser Arbeitsgruppe gehörte auch Stadtpräsident Gabriel Macedo an. Von Seiten der Thurgauer Gemeinden herrscht eine positive Grundhaltung zum Gesamtverkehrskonzept. Die Verkehrskommission hat sich detailliert mit dem Konzept befasst und eine Stellungnahme aus Sicht der Stadt Amriswil erarbeitet. Der dafür bewältigte Aufwand war aufgrund des grossen Umfangs der Unterlagen erheblich. Die vorgeschlagene Eingabe ist nachvollziehbar und aus Amriswiler Sicht korrekt. Der Stadtrat hat deshalb vergangenen Dienstag an seiner Sitzung beschlossen, die Eingaben des Verbands Thurgauer Gemeinden und der Verkehrskommission vollumfänglich zu unterstützten.

 

Neue Brausen in der Sporthalle

Mit dem Start der Hallensanierung auf der Sportanlage Tellenfeld wurde festgestellt, dass die 60 Duschgarnituren in den Garderoben (Warm-Kaltwassermischer und Duschbrausen) sehr hohe Unterhaltskosten mit sich bringen würden und die Wasserverbrauchregulierung nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen. Im Weiteren ist die Verbindungsleitung zwischen dem Wassermischer und der Duschbrause dringend mit den Umbauarbeiten zu ersetzen. Im Kostenvoranschlag sind aus Kostengründen lediglich das Reinigen der Duschbrausen sowie das Auswechseln der Abdeckplatte beim Wassermischer eingerechnet worden. Damit eine hochwertige, unkomplizierte und kostengünstige Wartung der Garnituren der gesamten Anlage durch den Hauswart erfolgen kann, ist das Umrüsten mit der Hallensanierung wünschenswert. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, den Auftrag für den Ersatz der Duschgarnituren an die Firma Zahn & Co. AG, Kreuzlingen, zur Netto-Offertsumme von
Fr. 88 473.65 zu vergeben.

 

Beitrag für die Schloss-Sanierung

Die Freunde des Wasserschlosses Hagenwil bekommen einen finanziellen Zustupf: Der Stadtrat hat ihr Gesuch bewilligt und spricht einen Beitrag an die erste Etappe der Gesamtrestaurierung der Liegenschaft Schloss Hagenwil. Auf das Beitragsgesuch der Bauherrschaft sicherte der Stadtrat Amriswil bereits mit Entscheid vom 24. September 2019 einen Beitrag von 20 Prozent an die von der kantonalen Denkmalpflege anerkannten Kosten in der Höhe von 1 520 000 Franken zu. Der Gesuchsteller reichte am 15. Mai 2019 die Bauabrechnung für die 1. Etappe der Sanierung des Objekts im Gesamtbetrag von Fr. 399 279.30 ein. Diese Abrechnung wurde durch das Amt für Denkmalpflege des Kantons Thurgau mit dem Kostenvoranschlag verglichen. Gemäss Verfügung der kantonalen Denkmalpflege vom 6. August 2019 werden Fr. 329 749.70 als anrechenbare Kosten anerkannt. Nachdem die Schlussrechnung vorliegt, hat der Stadtrat über die definitive Höhe des Gemeindebeitrags zu entscheiden. Die vom Amt für Denkmalpflege des Kantons Thurgau genehmigten anrechenbaren Kosten werden von der Stadt Amriswil für die Auszahlung des Gemeindebeitrags übernommen. Den Gesuchstellern wird 65‘950 Franken (gerundet) ausgerichtet.

 

Arbeitsvergaben für den Leitungsbau

An der Säntisstrasse, vom Hegibach bis zur Bahnhofstrasse, sind auf einer Länge von 560 Metern die Kanalisationsleitungen und Schächte zu sanieren. Die im Jahr 2018 vorgenommenen Zustandsuntersuchungen der 15 Kanalabschnitte haben folgende Sanierungsmassnahmen ergeben: Zwei Leitungsabschnitte können belassen werden, wenn die Dichtigkeitsprüfungen in Ordnung sind. Ansonsten müssen sie im Schlauchreliningverfahren saniert werden; sieben Leitungsabschnitte müssen im Schlauchreliningverfah-ren erneuert werden; ein Leitungsabschnitt muss punktuell im Roboterverfahren saniert werden; fünf Leitungsabschnitte müssen konventionell während der Strassensanierung erneuert werden; sechzehn Kontrollschächte sind zu unterhalten. Mit den Projekt- und Bauleitungsarbeiten der Kanalsanierung an der Säntisstrasse wurde die Firma SBU AG, Rorschach, zum Preis von 22 000 Franken (inkl. Mwst.) beauftragt. Mit der Ausführung der Kanalsanierungsarbeiten an der Säntisstrasse wurde die Firma Arpe AG, Winterthur, mit der Nettosumme von Fr. 216 906.75 (inkl. Mwst.) beauftragt. Mit der Ausführung der Baumeisterarbeiten für die Schachtsanierungen an der Säntisstrasse wurde die Firma Strabag AG, Amriswil, mit der Nettosumme von 23 889 Franken (inkl. Mwst.) beauftragt.

 

Der Stadtrat folgende Baugesuche bewilligt:

• Willem van Zwieten, Feldstrasse 2, Amriswil, Gartenhaus mit Tiergehege, Gewächshaus (bereits erstellt), Feldstrasse 2, Amriswil
• Ralf Helg, Kindergartenstrasse 12, 8587 Oberaach, Neugestaltung Umgebung entlang Nord- und Ostgrenze, Kindergartenstrasse 12, 8587 Oberaach
• Dzevat, Musli, Imrli Izairi, Weinfelderstrasse 96, Amriswil, Teilabbruch Gartenzaun, Erstellung Parkplätze, Bachstrasse 7, Amriswil
• Methabau Totalunternehmung AG, Fehlwies-strasse 28, Amriswil, Abbruch Wohnhaus und Gartenhaus, Weinfelderstrasse 69a, Amriswil
• Shpresa und Ismail Uka, Weinfelderstrasse 46, Amriswil, Abbruch Wohnhaus, Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, St. Gallerstrasse 14, Amriswil, Nachtrag: Änderung Untergeschoss, Erdwärmesondenbohrungen
• Schlössli Verwaltungen AG, Kreuzlingerstrasse 132, Im Schlösslipark, 8587 Oberaach, Umnutzung Büro zu Loftwohnung, St. Gallerstrasse 24b, Amriswil

 

Der Stadtrat hat folgende Einbürgerungsgesuche bewilligt:

• Serjan Jonuzi, Leimatweg 4, 8580 Amriswil
• Olga Mamaeva, Niederaach 13, 8587 Oberaach