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Einbürgerungen: Stadtrat entscheidet - Volk wirkt mit

5. April 2019
Es mutet jeweils seltsam an, wenn an der Gemeindeversammlung eine Namensliste verteilt wird und die Stimmberechtigten ein «Ja» oder «Nein» schreiben müssen und so «Schweizermacher» spielen können. Mit der Einbürgerung an der Gemeindeversammlung soll nun Schluss sein. Der Stadtrat beantragt eine Änderung der Gemeindeordnung, um die Kompetenz zur Verleihung des Gemeindebürgerrechts künftig an den Stadtrat zu übertragen. Die Urnenabstimmung über diese Änderung findet am 19. Mai statt.

Bund und Kanton Thurgau haben die Rechtsgrundlagen für die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts vollständig überarbeitet. Seit 2018 sind die neuen Bestimmungen in Kraft. Sie haben bereits zu einem deutlichen Rückgang der Anzahl Einbürgerungsgesuche geführt.
Das neue Bürgerrechtsgesetz des Kantons Thurgau bietet eine neue Möglichkeit: In der Gemeindeordnung kann nun die Kompetenz zur Erteilung des Gemeindebürgerrechts dem Stadtrat zugewiesen werden. Dies war bisher im Thurgau nicht möglich. Der Amriswiler Stadtrat möchte die Möglichkeit nutzen und in Zukunft selber über Einbürgerungen entscheiden.

Einwände auf schriftlichem Weg

Dabei wird das Volk aber nicht aussen vor gelassen: «Mit der öffentlichen Publikation der Gesuche im ‹amriswil aktuell› erhalten die Stimmberechtigten eine andere Form der Mitwirkungsmöglichkeit», hält der Stadtrat fest. Einer der Vorteile: Im Unterschied zur Gemeindeversammlung, wo Voten vor versammeltem Publikum vorgetragen werden müssen, dürfte es weniger Mut brauchen, den Stadtrat auf schriftlichem Weg über mögliche Ablehnungsgründe zu informieren.
Gibt es Gründe für die Ablehnung eines Gesuches, wird die Stadtverwaltung diese einerseits überprüfen und andererseits den Gesuchstellenden die Möglichkeit bieten, sich zu den Vorwürfen zu äussern. «Das rechtliche Gehör kann somit gewährt werden, wie dies im Verwaltungsverfahren zwingend erforderlich ist», betont der Stadtrat.
Wie schon heute üblich, werden die Gesuchstellenden auch in Zukunft zu einem Gespräch mit dem Stadtrat eingeladen. Der Stadtrat erhält damit einen persönlichen Eindruck von den Kandidatinnen und Kandidaten.

Die schlankere Lösung

Eine denkbare Alternative zum Entscheid durch den Stadtrat wäre die Bildung einer Einbürgerungskommission. Eine derartige Kommission haben die Amriswiler Stimmberechtigten im Jahr 2005 abgelehnt. Der Stadtrat steht für eine schlanke Verwaltung ein und erachtet eine Einbürgerungskommission als zu umständlich und teuer.
Bei der Vernehmlassung im Frühling 2018 sprach sich eine Mehrheit für den Vorschlag des Stadtrates aus. Der Stadtrat beantragt nun auch dem Amriswiler Stimmvolk, den Änderungen an der Gemeindeordnung zuzustimmen und die Kompetenz zur Verleihung des Gemeindebürgerrechts somit per 1. Juni 2019 von der Gemeindeversammlung zum Stadtrat zu verlagern. Die entsprechenden Abstimmungsunterlagen werden in der zweiten April-Hälfte in die Amriswiler Haushalte verschickt.

Erleichterte Einbürgerung: Stadt ist nicht involviert

Nebst der ordentlichen Einbürgerung, von der oben die Rede ist, gibt es in der Schweiz auch die erleichterte Einbürgerung: Wer eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt, kann nach der Eheschliessung mit einer Schweizerin oder einem Schweizer unter bestimmten Voraussetzungen ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung einreichen. Gleiches gilt für Ausländer der dritten Generation. Mit Ausnahme der Möglichkeit, das Gesuchsformular am Schalter der Einwohnerdienste zu beziehen, kommt der Stadtverwaltung bei der erleichterten Einbürgerung keine Aufgabe zu. Das Verfahren läuft vollumfänglich über Bund und Kanton ab. Es ist auch keine Mitwirkung der Stimmberechtigten und keine Stellungnahme von Stadtrat oder Stadtverwaltung notwendig.

Foto von Pässen