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Mehr Steuereingänge ohne Steuerfusserhöhung

6. November 2018
Für das Jahr 2019 budgetiert der Stadtrat ein kleines Defizit von 370 000 Franken. Obwohl Amriswil – bedingt durch die vielen Investitionen – mittlerweile eine Brutto-Verschuldung von rund hundert Millionen Franken aufweist, soll der Steuerfuss 2019 ein weiteres Mal unangetastet bleiben. Dies aufgrund der Ausgabendisziplin der Verwaltung und weil sich die Steuereingänge weiter positiv entwickeln, sodass sich für die Rechnung 2018 ein «schöner Gewinn» abzeichnet.

«Von der blanken Zahl her ist unsere Brutto-Verschuldung mit 100 Millionen Franken in einem kritischen Bereich angelangt», sagt Stadtpräsident Martin Salvisberg. Der Grund für die hohe Zahl liege in den zuletzt kostspieligen Investitionen in die Infrastruktur Amriswils, aber auch in einer Pool-Lösung. In dieser fungiert die Stadt als Brücke zwischen den kreditgebenden Banken und den kreditnehmenden Betrieben wie dem Alters- und Pflegezentrum (APZ) oder der Regio Energie Amriswil (REA). «Durch das Pooling profitieren alle von deutlich tieferen Zinsen», erklärt Salvisberg.

Auch wenn die Alarmglocken bei der Stadt nicht schrillen, so muss jede Schuld doch irgendwann zurückgezahlt werden. Hierfür gelte es nun einen Cash Flow zu erarbeiten, sagt der Amriswiler Finanzverwalter Thomas Grimm. Er rechnet vor, dass die Rückzahlung des Fremdkapitals rund 30 Jahre dauern dürfte und ohne Steuerfusserhöhung um 5 Prozent ab dem Jahr 2020 kaum möglich sein werde – «zumindest aus meiner Sicht nicht».

Tiefe Investitionen – hohe Ausgaben
Wie bereits angetönt, hat Amriswil in den vergangenen Jahren viel investiert. Diverse Bauprojekte sind bereits entstanden oder befinden sich in Entstehung (Sporthalle, Garderobengebäude oder Stadthaus-Anbau). Weitere Grossprojekte sind in naher Zukunft nicht in Sicht. Das hat zur Folge, dass das Investitions-Budget 2019 (es enthält vor allem fällige Strassensanierungen) zwar schlank ausfällt, die laufenden Rechnungen aber durch hohe Ausgaben für die aktuellen Projekte belastet werden, so Grimm.

A propos hohe Ausgaben: Im Bereich der Gesundheitskosten budgetiert die Stadt Amriswil für das Jahr 2019 zwar einen weiteren Anstieg, «ab dem Jahr 2020 dürfen wir hier aber mit einer Budget-Entlastung von rund 180 000 Franken rechnen», informiert Martin Salvisberg und verweist auf den im Thurgauer Kantonsrat beschlossenen neuen Kostenverteiler zwischen Kanton und Gemeinden.

Turnaround bei Sozialhilfekosten?
Positives zu berichten gibt es auch von den Sozialhilfekosten. «Unsere Anstrengungen in diesem Bereich – nicht zuletzt das Projekt ‹iSatz› – scheinen Wirkung zu zeigen. Die Kosten sinken erstmals seit Langem wieder», verkündet Thomas Grimm. So hat sich bei den Sozialen Diensten dieses Jahr eine Stellenprozent-Reduktion ergeben.

Über alle Kontogruppen gesehen zeichnet sich für das Rechnungsjahr 2018 statt des budgetierten Defizits ein «schöner Gewinn» ab, wie Finanzverwalter Thomas Grimm es nennt. «Dies hatte auch Einfluss auf unsere Budgetierung für das Jahr 2019», sagt Stadtpräsident Martin Salvisberg und hebt die erneut deutliche Erhöhung der Steuereinnahmen hervor, sodass Amriswil im kantonalen Steuerkraft-Vergleich Boden gut macht. «Wir liegen bei den Steuereingängen 2018 rund eine Million über Budget», so Salvisberg. Unter anderem trügen Selbstanzeigen zum unerwarteten Geldsegen bei.

APZ und ASA: Gewinne budgetiert
Für das Jahr 2019 budgetiert die Stadt zwar erneut ein Defizit, welches mit 370 000 Franken aber klein ausfällt. Beim Alters- und Pflegezentrum (APZ) und den Alterswohnungen (ASA) sind Gewinne von jeweils gut 200 000 Franken budgetiert. Beide (selbsttragende) Betriebe stehen finanziell sehr gut da.

Der Antrag des Stadtrats an das Amriswiler Stimmvolk lautet, den Voranschlägen sowie dem gleichbleibenden Steuerfuss von 63 Prozent an der Gemeindeversammlung vom 
13. Dezember 2018 im Pentorama zuzustimmen. 

Budget 2019 in der Langfassung

Deutlicher Aufwärtstrend: Steuerertrag der Stadt Amriswil seit dem Jahr 2010.Deutlicher Aufwärtstrend: Steuerertrag der Stadt Amriswil seit dem Jahr 2010.