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Volk soll schon früher über den Hallenbad-Neubau abstimmen

6. Juni 2024
Eigentlich wollte der Stadtrat das Projekt Hallenbad bis zur Vorprojektierung vorantreiben und dieses dann zur Abstimmung bringen. Nun hat das Gremium die Vorgehensweise geändert. Es kommt schon eher zum Volksentscheid.

Nach einer Absprache in der Regionalplanungsgruppe Oberthurgau hat diese entschieden, den Ball für die Planung eines Hallenbads an die einzelnen Gemeinden zurückzuspielen, da eine regionale Investition als politisch unrealistisch angesehen wird. Mittlerweile hat der Stadtrat Romanshorn entschieden und öffentlich kommuniziert, auf ein eigenes Projekt vorerst  zu verzichten. Die Stadt Amriswil hat die Medien Anfang März 2024 über das Vorgehen beim Projekt Neubau Hallenbad informiert. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden bereits viele Abklärungen getätigt und die Zusammenarbeit mit Fachleuten wurde weiter vorangetrieben. 

Positives und Negatives aus der Bevölkerung
Aus der Bevölkerung sind in Amriswil sowohl sehr positive wie auch kritische Stimmen rund um das Thema Hallenbad zu hören. Auch hat sich bereits eine Gruppierung gebildet, welche angekündigt hat, das fakultative Referendum für den Kredit von 350'000 Franken (für die Vorbereitung, Organisation und Durchführung des Projektevaluationsverfahrens sowie die Durchführung der Aufbereitungsphase für die Ermittlung eines Rahmenkredits) zu ergreifen bzw. Unterschriften hierfür zu sammeln. Bei Gesprächen zeigte sich, dass sich die kritischen Personen vor allem am geplanten Vorgehen stören. Demnach war bis anhin geplant, bis zum Projekt-Wettbewerb weiterzuarbeiten und dann einen Grundsatzentscheid an der Urne fällen zu lassen, ob das vorgestellte Projekt weiterverfolgt werden sollte. Nun hat sich der Stadtrat dazu entschieden, bereits über den Kredit für das Generalplanerwahlverfahren von ca. 350'000 Franken abstimmen zu lassen. Damit zieht er auch den Grundsatzentscheid vor. Lehnt das Stimmvolk den Kredit ab, wird das Projekt Hallenbad nicht mehr weiterverfolgt. Bei einem positiven Ausgang wird später eine Abstimmung über den nötig, sowie folgend eine über den Baukredit. Zwar werden so neu drei, anstelle der bislang geplanten zwei Abstimmungen notwendig, bei einer Ablehnung des ersten Kredits von 350'000 Franken, wurde dafür aber nur wenig Geld ausgegeben. 

Komplettes Planungsteam gesucht
Die Projektgruppe Hallenbad hat erkannt, dass ein Hallenbad-Projekt zwar durchaus auch gestalterische, architektonische und konstruktive Elemente beinhaltet, jedoch vor allem durch die Schwimmbadtechnik, die Haustechnik sowie durch die Baustatik technisch geprägt ist. Deshalb kam die Gruppe zum Schluss, dass es zielführender wäre, wenn sich ein komplettes Planungsteam, bestehend aus Architekten und Fachplanern unter der Federführung eines Generalplaners, der vorliegenden Aufgabe annimmt. Die Evaluation der Teams erfolgt dabei in einem öffentlich ausgeschriebenen, selektiven Verfahren. Im Rahmen der Präqualifikation bewerben sich die Teams mit entsprechenden Referenzprojekten, vorzugsweise im Bereich Bad.
Die Evaluation des Projekts erfolgt somit im Rahmen eines Generalplanerwahlverfahrens. Im Anschluss an das Verfahren wird das siegreiche Team, vorbehältlich der Kreditgenehmigungen, mit der Weiterbearbeitung betraut. Die zusätzliche Durchführung einer Fachplaner-Evaluation ist somit obsolet und die Bauherrschaft hat mit dem Generalplaner nur einen einzigen Vertragspartner auf Planerebene. 

Weitere Vorgehensweise diskutiert
Die Vorbereitung, Organisation und Durchführung eines Generalplanerwahlverfahrens wird rund 350'000 Franken kosten. Der Betrag von 350'000 Franken ist nicht im Budget 2024 enthalten und übersteigt die Finanzkompetenz des Stadtrats. Die Zustimmung der Behörde zu einem derartigen Kredit müsste deshalb dem fakultativen Referendum unterstellt, also öffentlich ausgeschrieben werden. Aufgrund der vorhergehenden Schilderungen hat sich die Projektgruppe und schliesslich auch der Stadtrat nochmals mit verschiedenen Varianten von Kreditgenehmigungen und Vorgehensvarianten beschäftigt. 

Stadtrat verzichtet auf seine Kompetenz
Der Stadtrat hat immer betont, frühzeitig einen ersten Volksentscheid herbeiführen zu wollen, um nicht unnötig viel Geld für die Planung auszugeben. Die jetzt gewählte Variante ermöglicht den frühestmöglichen Einbezug der Bevölkerung. Im vorliegenden Fall erscheint es gar als sinnvoll, dass der Stadtrat auf seine eigentliche Kompetenz verzichtet. Die «freiwillige» Abstimmung über den Kredit von 350'000 Franken zeigt auf, dass die Behörde die kritischen Stimmen der Bevölkerung hört. Zu den Fragen wie den Kosten des Bauvorhabens, den zu erwartenden Beiträgen der Gemeinden oder den Energiethemen wird man zum Zeitpunkt der Abstimmung aber noch keine verlässlichen Angaben machen können und daher auf Erfahrungswerte anderer Hallenbadprojekte abstützen müssen. Die Abstimmung über den Kredit von 350'000 Franken für das Generalplanerwahlverfahren für das Hallenbad, wird voraussichtlich im Frühjahr 2025 stattfinden. Sämtliche erforderlichen Leistungen bis zur ersten Kreditbeantragung werden im Rahmen der Budgetkompetenz des Stadtrates finanziert. Diese Summe wird in den ersten Kreditantrag integriert und somit – bei positivem Ausgang – durch die Stimmberechtigten legitimiert.

Ob ein Hallenbad in Amriswil weiter geplant werden soll, entscheiden die Stimmbürger schon kommendes Frühjahr.
Ob ein Hallenbad in Amriswil weiter geplant werden soll, entscheiden die Stimmbürger schon kommendes Frühjahr.
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