Stadtpräsident Gabriel Macedo hat sich nach diversen Gesprächen mit der Parteileitung der FDP Thurgau und eigenen intensiven Gedanken Anfang Jahr entschieden, sich als Nationalratskandidat zur Verfügung zu stellen. Die Nationalratswahlen werden am 22. Oktober 2023, durchgeführt. Die FDP Thurgau wird mit sechs Spitzenkandidierenden antreten, Stadtpräsident Gabriel Macedo wurde auf den dritten Listenplatz gesetzt. Dem Kanton Thurgau stehen momentan sechs Nationalratssitze zu. Die FDP Thurgau besetzt aktuell keinen dieser Sitze. An der Sitzung vom vergangenen Dienstag diskutierte der Stadtrat mögliche Auswirkungen von Macedos Nationalratskandidatur auf die Stadtverwaltung, die Tätigkeit des Stadtpräsidenten sowie organisatorische Veränderungen für den Fall einer Wahl. Den Wunsch zu dieser Diskussion hat der Stadtrat unmittelbar nach Bekanntgabe der Kandidatur Anfang Januar platziert
Stadtrat würdigt Macedos Arbeit
Es ist laut Stadtrat absolut unbestritten, dass Gabriel Macedo in den vergangenen vier Jahren als Stadtpräsident eine sehr gute Arbeit geleistet hat. Dies hat der Souverän im vergangenen November auch mit einem starken Ergebnis bei der Erneuerungswahl bestätigt. Der Stadtrat anerkennt auch, dass diese Leistung unter der grossen zeitlichen Mehrbelastung, welche u.a. die Ämter des Kantonsrates und des Präsidenten der FDP Thurgau mit sich bringen, zustande gekommen ist.
Ein Doppelmandat überlädt das «Fuder»
Trotzdem ist der Stadtrat in seiner Analyse zum Ergebnis gekommen, dass ein Vollamt im Stadtpräsidium mit einem Mandat im Bundesparlament nicht vereinbar ist und das «Fuder» überlädt. Das Amt des Stadtpräsidiums ist mehr als eine Vollzeitstelle. Obwohl es mit den heutigen technischen Kommunikationsmitteln möglich ist, sich einer Sitzung von überallher zuzuschalten, vertritt der Stadtrat die Meinung, dass das Amt des Stadtpräsidiums persönlich und vor Ort zu erledigen ist. Ein Nationalratsmandat bedarf sicher einem Arbeitspensum von 35 bis 50 Prozent. Nebst der eigentlichen Ratstätigkeit sind zudem die zeitlichen Aufwendungen für Sitzungsvorbereitungen, Kommissionssitzungen, Termine ausserhalb der ordentlichen Sessionen, Einladungen von Lobbyisten und Reisezeiten, etc., nicht zu unterschätzen.
Rein rechtlich wäre Doppelmandat möglich
Obschon der Stadtrat Verständnis dafür zeigt, dass Gabriel Macedo als junger, aufstrebender Politiker Ziele hat und diese verfolgen möchte, vermochten die von der Stadtkanzlei vorgeschlagenen möglichen Massnahmen den Stadtrat nicht zu überzeugen, die Nationalratskandidatur zu unterstützen. Rein rechtlich wäre ein Doppelmandat möglich. Der Stadtrat steht der Kandidatur als Vertreter des Volkes aber kritisch gegenüber. Sollte Gabriel Macedo im Oktober gewählt werden, hat der Stadtrat grosse Bedenken, was die parallele Ausführung der beiden Ämter betrifft.
