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Ein neues Amt für Macedo?

19. Januar 2023
Der Amriswiler Stadtpräsident Gabriel Macedo möchte in den Nationalrat. Ein Doppelmandat wäre grundsätzlich möglich, bringt aber Herausforderungen mit sich. Im Interview erzählt er, wie sein Alltag im Fall einer Wahl aussehen würde.

Stadtpräsident Gabriel Macedo hat sich nach diversen Gesprächen mit der Parteileitung der FDP Thurgau und eigenen intensiven Gedanken entschieden, sich als Nationalratskandidat zur Verfügung zu stellen. Die Nominationsversammlung der FDP Thurgau, und damit auch die Veröffentlichung der Kandidatur, fand am Dienstagabend statt. Die Nationalratswahlen werden am 22. Oktober 2023, durchgeführt. Die FDP Thurgau wird mit sechs Spitzenkandidierenden antreten. Stadtpräsident Gabriel Macedo wird innerhalb der Liste der FDP Thurgau voraussichtlich auf den dritten Listenplatz gesetzt. Dem Kanton Thurgau stehen momentan sechs Nationalratssitze zu. Die FDP Thurgau besetzt aktuell keinen dieser Sitze. 

Rechtlich spricht nichts dagegen
Über die Vereinbarkeit des Amts eines Stadt- oder Gemeindepräsidenten mit einem Mandat in Bundesbern scheiden sich die Geister. Kurt Flury, von 1993 bis 2021 Stadtpräsident von Solothurn und seit 2003 Mitglied des Nationalrats, hat bewiesen, dass die Kombination beider Ämter möglich ist. Flury hat als langjähriger Präsident bis August 2022 gleichzeitig auch noch die Geschicke des Städteverbandes geleitet. Ein weiteres Beispiel ist die heutige Bundesrätin Viola Amherd, die ebenfalls gleichzeitig als Stadtpräsidentin in Brig und in Bern politisierte. Gleiches gilt für den neuen Bundesrat Albert Rösti (Uetendorf) oder auch für Alt-Nationalrat Thomas Müller (Rorschach). In Frauenfeld hat sich die Bevölkerung demgegenüber im September 2021 an der Urne klar gegen ein Doppelmandat ausgesprochen. Mit einer Änderung der Gemeindeordnung wurde Stadtpräsident Anders Stokholm vor die Tatsache gestellt, dass er bei einer allfälligen Wahl in den Nationalrat seine Funktion als Stadtpräsident von Frauenfeld innert einer gewissen Übergangsfrist aufgeben müsste. Zwar kann die Kandidatur für ein politisches Amt keinem Stimmberechtigten verboten werden, laut Frauenfelder Gemeindeordnung kann das Volk aber mittels Urnenabstimmung über die Vereinbarkeit zweier Ämter entscheiden. In diesem Falle hätte sich der Kandidat nach der Wahl für das eine oder andere Amt entscheiden müssen. Die Gemeindeordnung der Stadt Amriswil sieht keine solche Unvereinbarkeitsregelung vor. Einer Kandidatur bzw. einem Doppelmandat steht daher aus rechtlicher Sicht nichts entgegen. 

Austausch der Ämter
Macedo schätzt seine Chancen als durchaus möglich ein, sagt das gleiche aber auch über seine fünf Mitstreiter. Für einen Berufspolitiker sind Wahlen aber ohnehin immer auch eine gute Plattform, um sich zu positionieren und bekannt zu machen. Sollte er aber gewählt werden, hätte dies Auswirkungen auf Macedos Arbeit in Amriswil. Eine weitere Folge wäre der Rücktritt aus dem Kantonsrat und als Präsident der FDP Thurgau. Gemäss einer SRF-Recherche verbringt ein Parlamentarier durchschnittlich rund 500 Stunden jährlich in Sitzungen für den Rat oder die Kommissionen. Ein Doppelmandat hätte somit Folgen für den Stadtrat und die Verwaltung. Macedo ist überzeugt, mit einer guten Organisation und Kommunikation, wäre ein Mandat in Bern mit dem Stadtpräsidium vereinbar. 

 

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Herr Macedo, wieso haben Sie sich für eine Nationalratskandidatur entschieden?
Dem Kanton Thurgau stehen sechs Nationalratssitze zu. Die FDP hat ihren vor 3,5 Jahren verloren. Das Ziel ist es jetzt, diesen wieder zurückzugewinnen. Dazu möchte ich gerne meinen Beitrag leisten. Selbstverständlich aber auch mit dem Ziel, gewählt zu werden. Zwar gehöre ich mit 33 noch zu den jüngeren Politikern, sammle aber seit meinem 18. Lebensjahr Erfahrungen in Sachen Politik. Und in dieser Zeit habe ich schon einiges gemacht. Vom Ortsparteipräsidium, über verschiedene Vorstandstätigkeiten, das Bezirksparteipräsidium, Kantonsratsmandat, Kantonalparteipräsidium, bis hin zum Stadtpräsidium. Und da ich noch einige Arbeitsjahre vor mir habe, ist für mich auch klar, dass der Weg in der Politik noch lange nicht zu Ende ist. Ich politisiere mit grosser Leidenschaft und Freude. Zudem ist ein Nationalratsmandat auch mit einer grossen Ehre verbunden. Ich würde den Oberthurgau und den Kanton Thurgau sehr gerne in Bern vertreten, steige mit einer grossen Motivation in den Wahlkampf und bin gespannt, wie es am 22. Oktober ausgehen wird. 

Was aber passiert mit dem Stadtpräsidium?
Ich möchte klarstellen, dass ich das Nationalratsmandat im Falle einer Wahl nebenbei ausüben würde. Ich möchte Stadtpräsident bleiben. Das ist mein Beruf, der auch schon heute neben allen Ämtern, die ich innehalte, immer Priorität hat. Das wird auch künftig so bleiben. Sollte ich gewählt werden, werde ich andere Aufgaben niederlegen. So zum Beispiel mein Amt als Kantonsrat oder das Kantonalparteipräsidium und allenfalls das ein oder andere kleinere Amt, das ich besetze. Mit diesen Ämtern komme ich heute wahrscheinlich schon fast auf ein ähnliches Pensum wie als Nationalrat, die Verteilung ist einfach anders. Das Stadtpräsidium möchte ich aber weitermachen. Die Amriswiler Stimmbevölkerung hat mir erst kürzlich mit einem guten Resultat wieder ihr Vertrauen geschenkt, worüber ich sehr froh und dankbar bin. Ich möchte mich weiterhin für Amriswil einsetzen, im Idealfall zusammen mit einer neuen Aufgabe in Bern. Dazu müssten klar viele organisatorische Fragen geklärt werden. Mein Ziel ist es aber, gewählt zu werden und das Mandat gleichzeitig mit dem Stadtpräsidium auszuführen. 

Klingt nach einer zeitlichen Herausforderung…
Ich bin überzeugt, dass sich die beiden Ämter gut nebeneinander ausüben lassen. Verschiedene Beispiele haben gezeigt, dass ein Doppelmandat möglich ist. Beispielsweise waren Viola Amherd und Albert Rösti vor ihrem Antritt als Bundesräte Gemeinde- oder Stadtpräsidenten und sassen im Nationalrat. Wichtig ist, dass innerhalb der Verwaltung immer sauber kommuniziert wird. Für mich hat das Stadtpräsidium Priorität. Das wird so bleiben. Das ist mein Job und hier gehöre ich hin.  

Wie werden wohl die Amriswilerinnen und Amriswiler auf die Kandidatur reagieren? 
Aus rechtlicher Sicht steht meiner Kandidatur nichts entgegen. In Frauenfeld, im Falle von Anders Stokholm, gab es damals eine Gruppierung, die sich gegen das Doppelmandat ihres Stadtpräsidenten gewehrt hat. Heute ist dies aufgrund einer Unterschriftensammlung in der Frauenfelder Gemeindeordnung so festgehalten. Bei uns gibt es keine solche Klausel. Ich persönlich finde eine Unvereinbarkeitsklausel nicht richtig. Man darf nicht unterschätzen, was ein solches Mandat in Bern, nicht nur für eine Stadt, sondern auch für eine ganze Region, bedeuten kann. Zudem hat es viele Vorteile. Zum einen ist dies klar das Netzwerk, das man sich in Bern aufbaut, und auf das man immer wieder zurückgreifen kann – auch, wenn es um lokale oder regionale Themen geht. Zum anderen sammelt man viel Erfahrung in der Politik und hat Zugang zu den Bundesangestellten. Sei dies beim Bundesamt für Strassen, bei energetischen Themen, etc. – als Nationalrat hätte ich direkten Zugang zu den jeweiligen Direktionen. 

Inwiefern wäre ein solcher Kontakt denn nützlich für Amriswil?
Die Gemeinden und Städte haben nicht nur mit dem Kanton zu tun, sondern oft auch mit dem Bund. Speziell wir hier in Amriswil, zumal die Bundesstrasse Weinfelder-/Arbonerstrasse durch unsere Stadt führt. Ein Beispiel, das den Vorteil eines direkten Kontaktes in Bern aufzeigt. Genauso bringt auch mein Kantonsratsmandat Vorteile. Ich bin in den Geschäften sehr früh informiert, weiss stets, was auf uns zukommt und kann mich auch für die Gemeindeautonomie und das Gemeindeinteresse einsetzen. Dies heute kantonal, neu hoffentlich auch national. Gerade am Beispiel BTS sieht man, was einzelne Stimmen in Bern bewirken können. Neben diesem wird es immer wieder regionale Themen geben, bei denen es wichtig wäre, wenn ein Vertreter der Stadt und der Region in Bern wäre. 

Sie nennen die Vorteile des Kantonsratsmandats. Wieso also darauf verzichten? 
Das Kantonsratsmandat ist für mich als Stadtpräsident sehr wichtig. Die Geschäfte des Kantonsrats sind aber öffentlich. Jeder kann vor Ort reinschauen, live zuhören, die Protokolle online einsehen. Da bräuchte es von meiner Seite aus viel Disziplin, so dass ich ständig auf dem Laufenden bin, ich muss dafür aber nicht zwingend im Kantonsrat sitzen. Als Politiker und sehr aktives Mitglied der FDP habe ich zudem ein Eigeninteresse und bleibe somit in der Mühle des Kantons. Zum Beispiel bleibe ich in der kantonalen Parteileitung, wenn auch nicht mehr als Präsident. Dort werden die Geschäfte des Kantonsrates behandelt. Ich würde die Informationen also lediglich von einer anderen Seite erhalten. Und auch das Netzwerk, das ich mir aufgebaut habe, werde ich ab Tag X nicht verlieren. An viele Anlässe, an welche Kantonsräte eingeladen sind, sind auch die nationalen Mandatsträger eingeladen. Mein Netzwerk würde sich also eher vergrössern als verkleinern. 

Wie hat der Stadtrat darauf reagiert? 
Dem Stadtrat ist es ein grosses Anliegen, dass Amriswil keinen Nachteil einer allfälligen Wahl erfährt. Das ist auch mein Wille. Amriswil liegt mir am Herzen. Das Stadtpräsidium ist mein Job, der immer erste Priorität hat. Meine Kolleginnen und Kollegen freuen sich für mich und darüber, dass ich für eine Kandidatur infrage komme. Dadurch konnte auch festgestellt werden, dass ich eine gewisse Position in der kantonalen Politik eingenommen habe. Auf der anderen Seite zeigt sich der Stadtrat sehr zufrieden mit meiner Arbeit und möchte mich noch lange als Präsident behalten. So, wie ich es mir auch wünsche. 

Was würde sich im Stadtrat ändern?
Der Stadtrat wurde vorgängig über die Nomination informiert. Es ist ihm und mir ein grosses Anliegen, dass wir auf eine allfällige Wahl vorbereitet sind. Nachdem diese Ende Oktober stattfindet, wäre die Vereidigung schon im Dezember und es bliebe nicht mehr viel Zeit, alles Organisatorische zu regeln. Deshalb sind wir jetzt schon dabei und werden uns die nächste Zeit noch damit beschäftigen.

Sie wären also nicht mehr oft im Stadthaus?
Klar würde ich ab und an in Bern sein. Es wäre aber nicht so, dass ich drei Tage in der Woche weg sein würde. Es gibt dreiwöchige Sessionen, während denen ich oft in Bern wäre. Dazwischen gibt es Kommissionssitzungen, was aber nicht heisst, dass ich dann jeden zweiten Tag im Bundeshaus wäre. Die Anwesenheitszeit würde sich stark auf die Sessionen konzentrieren. Mit den technischen Hilfsmitteln, die wir heute zur Verfügung haben, ist es ja möglich, dass man immer von überallher erreichbar ist. Ginge es zum Beispiel um eine kürzere Sitzung in Bern, bin ich überzeugt, diese liesse sich auch via Teams von Amriswil aus abhalten. Hingegen, wenn ich während den Sessionen in Bern wäre, könnte ich an Sitzungen in Amriswil auch online teilnehmen. Heute ist man so gut eingerichtet, dass dies auch digital funktioniert. Uns ist es aber wichtig, dass alles Organisatorische geregelt ist.

Sie haben Albert Rösti und Viola Amherd erwähnt, die sich in einer ähnlichen Situation befanden und jetzt Bundesräte sind. Zielen Sie auch auf einen Sitz im Bundesrat hin?
Als Politiker ist es schwierig, seinen Weg zu planen. Man muss zur richtigen Zeit mit dem richtigen Rucksack am richtigen Ort sein. So kann es sein, dass ein Sitz frei wird, sich eine Tür öffnet, in die man mit dem eigenen Profil aber nicht reinpasst. Seien dies regionalpolitische Gründe, die Parteizugehörigkeit, das Geschlecht, etc. Aber natürlich interessieren mich Ämter wie jene des Regierungsrates aber auch der Nationalrat, Ständerat oder auch der Bundesrat. Dass dies aber mein Ziel ist, kann ich nicht sagen. Vielmehr bin offen dafür, was meine Zukunft bringt. Irgendwann wird sich eine Tür öffnen und dann muss ich entscheiden, ob der Zeitpunkt stimmt und ob ich das Profil dafür mitbringe. 

Was, wenn Sie nicht gewählt werden? 
Eine Wahl und ein Wahlkampf ist für einen Politiker immer auch eine gute Plattform, sich zu positionieren und zu zeigen. So auch der Nationalratswahlkampf. Wir sind sechs Kandidaten, von denen hoffentlich einer den Sitz belegen wird, die anderen fünf werden dann nicht gewählt. Ich muss damit rechnen, dass ich auch dazu gehöre. Aber auch dann könnte ich mich aus dem Wahlkampf wieder positionieren, mich zeigen und Neues lernen. Sicher, ich würde nie zu einer Wahl antreten, wenn ich nicht gewählt werden möchte, ich muss aber damit rechnen, dass es nicht funktionieren könnte. Schliesslich stelle ich mich nicht auf, weil ich einen Job oder ein Amt nicht mehr gerne mache – im Gegenteil, ich mache alles wahnsinnig gerne. Aber es wäre ein nächster Schritt. Und wenn es dieses Mal nicht reicht, dann vielleicht ein anderes Mal. 

Wie viel werden Sie investieren?
Ich werde Wahlkampf betreiben und Zeit und Geld investieren. Zeitlich macht man Wahlkampf nicht zu Bürozeiten, sondern meist früh morgens an Bahnhöfen, an Abendveranstaltungen oder an den Wochenenden. Zu Beginn aber hauptsächlich auf Social Media. Ich rechne aber nicht mit viel mehr Aufwand, als ich jetzt schon habe. Überall wo ich als Kantonsrat, als Kantonsparteipräsident oder als Stadtpräsident anwesend bin, werde ich jetzt auch als Nationalratskandidat sein. 

Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein? 
Das kann ich nicht sagen. Zuerst müssen wir einen Sitz gewinnen. Wir haben eine sehr starke Liste innerhalb der FDP, was ich sehr positiv finde. Ich würde die Wahl auch jedem einzelnen gönnen. Auf der anderen Seite habe ich mich in der kantonalen Politik bereits positioniert und einen gewissen Bekanntheitsgrad. Als Stadtpräsident der viertgrössten Stadt, als Kantonalparteipräsident und als Kantonsrat. Als solcher habe ich auch immer wieder Vorstösse eingereicht und damit Präsenz gezeigt. Wir haben eine starke Liste und ich gehöre zu den starken sechs Kandidaten. Damit habe ich sicher Wahlchancen, aber das haben andere auch. 

Stadtpräsident Gabriel Macedo lässt sich für die Nationalratswahlen im Oktober aufstellen.
Stadtpräsident Gabriel Macedo lässt sich für die Nationalratswahlen im Oktober aufstellen.
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