Abstimmung über neues Parkierungsreglement

Das vom Stadtrat genehmigte Reglement sieht eine neue Regelung für die Parkierung tagsüber sowie die Einführung einer Gebühr für das Parkieren während der Nacht (Laternengaragengebühr) vor. Am 21. Mai 2017 kann das Amriswiler Stimmvolk darüber abstimmen.

Im Zuge der damaligen Arbeiten zur Revision der Ortsplanung hat sich der Stadtrat in den Jahren  2006 und 2007 mit der Gebührenpflicht für Parkplätze befasst. Auf den seinerzeitigen Diskussionen basiert das seit 1. Juni 2007 in Kraft stehende Reglement über die Gebühren für Parkplätze.

Grundsätzlich hat sich das geltende Parkierungsreglement mit der Kombination von Blauer Zone und gebührenpflichtigen Parkplätzen im Zentrum der Stadt Amriswil gut bewährt. Die Regelung sorgt da­für, dass den Ladengeschäften und Dienstleistungsbetrieben Parkplätze zur Verfügung stehen und diese nicht durch dauerhaft parkierte Fahrzeuge blockiert sind. Da im Zentrum von Amriswil eine Stunde lang gratis parkiert werden kann, ist die heutige Lösung sicher auch als kundenfreundlich zu bezeichnen. Diese "Gratisstunde" soll deshalb erhalten bleiben.

Leider ist schon seit der Einführung der heutigen Parkierungsregelung ein Verdrängungskampf um die nicht bewirtschafteten (weissen) Parkflächen festzustellen. Dieser Verdrängungskampf nimmt je länger je störendere Ausmasse an. Zahlreiche Motorfahrzeuginhaberinnen und -inhaber meiden die gebührenpflichtigen Parkplätze im Zentrum und weichen stattdessen auf die benachbarten Wohn­quartiere aus, wo Fahrzeuge gratis und zeitlich unbeschränkt entlang der Gemeindestrassen abge­stellt werden dürfen.

Die unent­geltlich auf den Gemeindestrassen bzw. in den Quartieren abgestellten Fahrzeuge sorgen zuneh­mend für Probleme. Sie erschwe­ren den Einsatz von Kehricht- und Rettungsfahrzeugen sowie die Schneeräumung und sorgen in den Quartieren für einen unerwünschten Parkplatz-Suchverkehr. Bei Mehrfamilienhäusern gestaltet sich zudem die Vermietung von Aussenparkplätzen oder Tiefgaragen schwierig, weil entlang der Strasse und somit in unmittelbarer Nähe zu den erstellten Gebäuden gratis parkiert werden darf.

Teilweise werden über Nacht sogar Fahrzeuge von auswärtigen Unternehmen in Amriswil abgestellt, da die betreffenden Firmen nicht genügend eigene Parkplätze haben und in ihren Standortgemeinden für das Parkieren bezahlen müssen.

Die Verkehrskommission hat sich deshalb im Auftrag des Stadtrates intensiv mit der Parkierungs­problematik befasst und einen Vorschlag für deren Lösung ausgearbeitet. Der Stadtrat hat in der Folge diesen Vorschlag an mehreren Sitzungen beraten und ein neues Parkierungsreglement sowie Richtlinien zur Parkplatzbewirtschaftung in die Vernehmlassung geschickt.

Die Vernehmlassungseingaben fielen grossmehrheitlich positiv und konstruktiv aus. Trotz des positiven Grundtenors brachte die Vernehmlassung wertvolle Anregungen für weitere Verbesserungen. «Wir haben diese ernst genommen und – wo möglich – in das Parkierungsreglement einfliessen lassen», berichtet Stadträtin Daniela Di Nicola (Ressort Verkehr). Der Stadtrat hat den entsprechenden Korrekturen zugestimmt.


Folgende Themen wurden in der Vernehmlassung mehrfach erwähnt und fliessen in das Parkierungsreglement ein:

• Zoneneinteilung: «Hier kommen wir der Bevölkerung entgegen, indem es möglich sein wird, nicht nur in der eigenen, sondern auch in der unmittelbar angrenzenden Zone zu parkieren», erklärt Daniela Di Nicola.

• Handwerkerkarte: Neben Tages- und Wochenkarten werden zusätzlich auch Monats- und Jahreskarten erhältlich sein. «Ausserdem wird es möglich sein, eine solche Karte vom einen auf ein anderes Firmenfahrzeug zu übertragen.»

• Gebührenhöhe: Besucher- und Handwerkerkarten kosten 5 statt der zunächst angedachten 10 Franken pro Tag (analog der bereits bewirtschafteten Parkplätze der Stadt).

• Nachtparkieren: Zur Feststellung der Regelmässigkeit des nächtlichen Parkierens finden Kontrollen nach Mitternacht statt, wobei erst gebüsst wird, wer nach vier Verwarnungen noch keine gebührenpflichtige Parkbewilligung gelöst hat.Deutliche Verbesserung in Kreuzlingen


Die Abstimmung über das revidierte Parkierungsreglement erfolgt am 21. Mai 2017. Daniela Di Nicola blickt diesem Datum zuversichtlich entgegen. «Was wir umsetzen möchten, ist vielerorts schon gang und gäbe. In Kreuzlingen beispielsweise hat sich die Situation dank des Reglements deutlich verbessert: Die Autos sind zurück in den Garagen und den Abstellplätzen, wo sie eigentlich hingehören. Die Quartierstrassen werden dadurch wieder übersichtlicher und die Sicherheit erhöht.»


Vernehmlassungs-Antworten des Stadtrats  [PDF, 613 KB]
Flyer mit Zonen-Plan  [PDF, 1.00 MB]
Fragen und Antworten  [PDF, 26.0 KB]
Neues Parkierungsreglement  [PDF, 4.00 MB]
Neue Richtlinien Parkplatzbewirtschaftung  [PDF, 2.00 MB]

Infos zum ParkingCard-System der Stadt Amriswil