Abstimmungsergebnisse der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2011

Gestern Abend fand im Pentorama die 38. Gemeindeversammlung der Politischen Gemeinde Amriswil statt. Die 254 anwesenden Stimmberechtigten entschieden dabei über die nachfolgenden Geschäfte:

1. Protokoll der Gemeindeversammlung
vom 2. Dezember 2010

Das Protokoll wurde genehmigt.

2. Beratung des Voranschlags 2012 der Politischen Gemeinde Amriswil und Festsetzung des Steuerfusses (Antrag des Stadtrates, es sei der Steuerfuss bei 63% zu belassen)

Der Voranschlag für das Jahr 2012 wurde ohne Änderungen und ohne Gegenstimmen genehmigt. Der Steuerfuss der Politischen Gemeinde Amriswil bleibt damit unverändert bei 63 %.

Die FDP Amriswil beantragte an der Versammlung eine Reduktion des Steuerfusses um 2% und ersuchte um Durchführung einer geheimen Abstimmung über diesen Antrag. Die Abstimmung über den Antrag auf eine geheime Abstimmung ergab folgendes Resultat:

Anzahl Ja-Stimmen       50
Anzahl Nein-Stimmen  160

Total Stimmende         210

25 %                           53

Abstimmungen an der Gemeindeversammlung sind laut Art. 20 der Gemeindeordnung offen durchzuführen, sofern nicht mindestens ein Viertel der Stimmenden einem Antrag auf geheime Abstimmung zustimmt. Mit 50 Ja-Stimmen wurde der erforderliche Viertel von 53 Stimmen ganz knapp nicht erreicht.

Über die beantragte Steuerfussreduktion um 2 % wurde in der Folge offen abgestimmt. Der Antrag der FDP Amriswil wurde mit 114 Ja zu 136 Nein abgelehnt.

Das Budget der Politischen Gemeinde Amriswil sieht einen Aufwandüberschuss von 475'000 Franken vor. 

3. Einbürgerungsgesuche

Die Stimmberechtigten haben 21 von 22 zur Abstimmung unterbreiteten Einbürgerungsgesuche genehmigt. Die einzelnen Resultate sind aus dem beigelegten Abstimmungsprotokoll ersichtlich:

Protokoll über die Einbürgerungsgesuche 1 -22   [PDF, 868 KB]

Der Stadtrat dankt den Stimmberechtigten für das an der Gemeindeversammlung ausgesprochene Vertrauen.

Freundliche Grüsse

Stadt Amriswil

Der Stadtammann          Der Stadtschreiber

Martin Salvisberg            Roland Huser