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Seltenheit: Stadt lädt zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung

Eine ausserordentliche Gemeindeversammlung in Amriswil? Das gab es letztmals Jahr 2000, als ein Entscheid zur alten Festhütte gefragt war. Diesmal stehen die Übernahme der Schwimmbad- und Minigolfgenossenschaft sowie mehrerer Korporationen auf der Traktandenliste. Die Versammlung findet am Montag, 25. Juni, um 20 Uhr im Pentorama statt.

Nicht weniger als sechs verschiedene Varianten legte der Stadtrat am 31. August 2000 den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vor. Die Bandbreite reichte von einer einfachen Sanierung der alten Festhütte bis zum «Maxi»-Neubau, optional mit Hoteltrakt. Wie in der Schweiz üblich entschied man sich für etwas dazwischen, die «Mittel-Variante mit Tiefgarage», welche bekanntlich zum Bau des heutigen Pentorama führte. An der selben ausserordentlichen Gemeindeversammlung wurde auch die Idee eines «Kulturforums» an der Bahnhofstrasse 22 vorgestellt. Diese Idee wurde ebenfalls umgesetzt – das Pentorama und das Kulturforum ergänzen sich seit Jahren gut und sorgen für ein breitgefächertes Kulturangebot in Amriswil.

Raum und Zeit für die Badi-Diskussion
Fast 18 Jahre hat es also bis zur nächsten ausserordentlichen Amriswiler Gemeindeversammlung (nebst den jährlichen Budget-Versammlungen im Dezember) gedauert. Ein Grund dafür ist die Schwimmbad- und Minigolfanlage. Beabsichtigt ist, dass die langjährige Genossenschaft in die Hände der Stadt übergeht. Dass der Stadtrat dies an einer ausserordentlichen Versammlung traktandiert, begründet er wie folgt: «Im kommenden Dezember werden wieder die Budgetzahlen des nächsten Jahres im Vordergrund stehen und viel Zeit beanspruchen. Ausserdem möchte die Stadt Amriswil schon ab 1. Januar 2019 für das Schwimmbad und die Minigolfanlage zuständig sein, so dass zwischen der ordentlichen Gemeindeversammlung und der Übernahme der Badi kaum mehr Zeit zur Verfügung stehen würde.»

Abschreckende Vorschriften
In der 54-jährigen Amriswiler Badi-Geschichte hat sich vieles verändert. Der Betrieb der Badi wäre ohne die finanzielle Unterstützung durch Politische Gemeinde und Volksschulgemeinde schon lange nicht mehr möglich. Aber auch in organisatorischen und rechtlichen Belangen stösst die Genossenschaft je länger je mehr an ihre Grenzen. «Vor allem wird es immer schwieriger, Freiwillige zu finden, welche sich den anfallenden Aufgaben bei der Führung der Genossenschaft annehmen. Insbesondere die ständig zunehmenden Vorschriften schrecken viele ab», schreibt der Stadtrat in der Einladung zur Versammlung, welche diese Tage den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zugestellt wird.

Eine Arbeitsgruppe der Genossenschaft hat sich mit der Zukunft der Badi befasst und den Antrag gestellt, dass die Stadt Amriswil die Schwimmbad- und Minigolfanlage per 2019 übernimmt und als städtische Sportstätte weiterbetreibt.

Jährlich hunderttausende Franken Defizit
Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass schon der Bau der Anlage in den 1960er-Jahren nur möglich war, weil die öffentliche Hand den Grossteil der Baukosten finanzierte und das Grundstück zur Verfügung stellte. Noch heute sind die «Kilbwiesen» im Eigentum der Stadt Amriswil.

Der Betrieb der Badi mag anfänglich tatsächlich noch selbsttragend möglich gewesen sein. Davon kann man heute nur träumen. Im Jahr 2017 betrug der Defizitbeitrag der Stadt Amriswil rund 300'000 Franken. Die Volksschulgemeinde Amriswil–Hefenhofen–Sommeri steuerte wie üblich 75'000 Franken an die Betriebskosten bei (und hat der Stadt zugesichert, dies auch weiterhin zu tun).

Die Übergabe der bestehenden Anlagen an die Stadt Amriswil entspricht der Haltung des Stadtrats. In einer ersten Phase möchte er die Genossenschaft noch weiterführen, ehe zu einem späteren Zeitpunkt eine Liquidierung denkbar ist.

Viele Übertragungen von Anteilscheinen zum symbolischen Betrag von 1 Franken an die Stadt Amriswil sind bereits in die Wege geleitet. Weitere dürften in den nächsten Wochen und Monaten folgen. Vereinzelt jedoch sind Genossenschafter verstorben oder Anteilscheine nicht mehr auffindbar.

Geplant ist, die Badi dem Ressort Sport und Freizeit zuzuweisen, welches derzeit unter der Leitung von Stadtrat Stefan Koster steht. Neu soll eine Schwimmbadkommission gebildet und ein Chef-Bademeister beziehungsweise eine Chef-Bademeisterin angestellt werden.

Einverständnis der Gemeindeversammlung erforderlich
Der Stadtrat geht davon aus, dass sich das jährliche finanzielle Defizit mit der Übernahme durch die Stadt künftig in einem ähnlichen Rahmen wie heute bewegen wird. Die Übernahme kann gemäss Gemeindeordnung aber nur erfolgen, wenn die Gemeindeversammlung ihr Einverständnis gibt. Auf Seiten der Schwimmbad- und Minigolfgenossenschaft liegt diese Zustimmung bereits vor.

Eine Lösung für das Flurstrassen-Problem
Ebenfalls Thema der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 25. Juni sind die Wald- und Flurstrassenkorporationen sowie die Entwässerungskorporationen. Von diesen gibt es auf Amriswiler Gemeindegebiet nämlich eine ganze Menge. Die Körperschaften verfügen jeweils über ein eigenes (wenn auch uraltes) Organisationsreglement, ansonsten aber in der Regel über keine funktionierenden Strukturen mehr. «Das Fehlen von gewählten Funktionären sorgt immer wieder für Probleme und Zuständigkeitsdiskussionen, sobald eine Korporationsparzelle von einem Bauvorhaben betroffen ist oder eine Strasse saniert werden muss», schreibt der Stadtrat in der Einladung zur Gemeindeversammlung.

Viel Arbeit hinter den Kulissen
Bei notwendigen Sanierungen von Flurstrassen hat die Amriswiler Bauverwaltung in der Vergangenheit häufig gratis Kies zur Verfügung gestellt, währenddem die Hauptnutzer der Wege für den Einbau verantwortlich waren. Teilweise wurden die Flurstrassen vom Werkhof selbst saniert, da die Wege häufig auch von Spaziergängern, Reitern oder Sportlern benützt werden. «Aber dies sind nur Notlösungen – eine klare Regelung fehlt», stellt der Stadtrat fest.

Die Suche nach einer neuen Regelung ist ein alter Wunsch. Ein erster Versuch gegen Ende des vergangenen Jahrtausends scheiterte an der Komplexität der Materie. In der Zwischenzeit hat sich der Zustand vieler Amriswiler Wald- und Flurstrassen (Gesamtlänge: 25 Kilometer!) verschlechtert, was den Agro-Verein der Region Amriswil im Jahr 2011 veranlasste, den Stadtrat um eine neue Lösung zu bitten. Unter der Leitung von Stadtpräsident Martin Salvisberg hat eine kleine Arbeitsgruppe seither viel Arbeit hinter den Kulissen verrichtet. So wurden zahlreiche Abklärungen getätigt und eine Vielzahl von Gesprächen geführt.

Eichmühle bleibt eigenständig
Vorgesehen ist eine Lösungsvariante, bei welcher die Stadt Amriswil die Wald- und Flurstrassen sowie die Entwässerungsleitungen ins Gemeindeeigentum übernimmt und sich die Unterhaltskosten mit den Eigentümern der fahrberechtigten Grundstücke teilt (Kostenverhältnis 30:70 Prozent). Von der Mehrheit der betroffenen Grundeigentümer liegt die schriftliche Einverständniserklärung zur Auflösung der Korporationen vor. Eine Entwässerungskorporation (Eichmühle Biessenhofen) ist nicht zur Auflösung bereit. Diese verfügt noch über gut funktionierende Strukturen und soll deshalb von der Übernahme durch die Stadt ausgenommen werden. Mit ein bis zwei weiteren Korporationen müssen nochmals Gespräche geführt werden.

Geringe Mehrkosten für die Stadt
Der Stadtrat empfiehlt, der Übernahme der Korporationen und dem ausgearbeiteten Unterhaltsreglement zuzustimmen. Letzteres basiert auf einem Musterreglement des Kantons. «Die auf Seiten der Stadt Amriswil anfallenden Kosten von gut 24'000 Franken pro Jahr sind angesichts des grossen Nutzens der bestehenden Wege und Leitungen sicher vertretbar», findet der Stadtrat - zumal auch die bisherigen "Notlösungen" Geld gekostet haben. (RH)

Weitere Infos zur Versammlung sowie Unterhaltsreglement und Übersichtsplan


Foto von Jogger
Öffentliches Gut: Wald- und Flurstrassen sind auch bei Joggern oder Spaziergängern beliebt.

Datum der Neuigkeit 30. Mai 2018